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Allgemeine Nutzungsbedingungen

1 Gegenstand der Nutzungsbedingungen

1.1

Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen ("Nutzungsbedingungen") regeln die Nutzung der von der Emvolution GmbH, Fröttmaninger Str. 22b, 80805 München ("Emvolution" oder "wir") bereitgestellten Dienste auf ihrer Plattform www.personiq.de ("Plattform").

1.2

Der registrierten Nutzer sammelt auf der Plattform durch die Anbindung verschiedener Datenquellen seine ganz persönlichen, durch die Nutzung digitaler Dienste und Geräte erzeugte Daten. Die Plattform bereitet sämtliche vom Nutzer gesammelten Daten sodann zu kommerziel verwendbaren Profile aus und stellt diese dem Nutzer zur individuellen Benutzung bereit. Mit der Registrierung auf der Plattform und der Anbindung einer Datenquelle ist der Nutzer mit der Erhebung und der Verarbeitung seiner anfallenden Daten auf der Plattform einverstanden.

1.3

Die Plattform bietet außerdem eine Schnittstelle zum Austausch dieser persönlichen Nutzerdaten und – profilen. Dritte können dem Nutzer ihr Interesse an seinen jeweiligen Nutzerdaten und -profile signalisieren. Es obliegt dem Nutzer sodann ein Angebot zu den jeweiligen Konditionen zur Verwendung seiner persönliche Daten mit dem Dritten anzunehmen. Eine Weitergabe von Nutzerdaten und/oder -profilen erfolgt in jedem Fall nur mit ausdrucklichen, separat zu erklärenden Einverständnis auf Initiative des jeweiligen Nutzers.

1.4

Emvolution bietet die Plattform ausschließlich natürlichen Personen an, die die Plattform als Verbraucher und zu privaten Zwecken nutzen. Eine Nutzung der Plattform zu Erwerbszwecken ist ohne die vorherige schriftliche Zustimmung durch Emvolution ausdrücklich untersagt. Es werden nur individuelle natürliche Personen als Nutzer der Plattform zugelassen.

1.5

Emvolution ist berechtigt, den Betrieb und die Verfügbarkeit der Plattform aus zwingenden technischen Gründen oder aufgrund erforderlicher Wartungsarbeiten ohne Vorankündigung zu unterbrechen. Zeitweilige Beschränkungen können sich auch durch technische Störungen wie Unterbrechung der Telekommunikation, der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler, technische Störungen bei Dienstleistern oder sonstigen technischen Störungen ergeben. Eine Erreichbarkeits- oder Verfügbarkeitsgarantie der Plattform gibt Emvolution insbesondere nicht ab. Soweit möglich erfolgt eine Vorankündigung der Unterbrechung mit angemessener Frist.

1.6

Für eine volle Funktionsfähigkeit der Plattform ist es nötig, dass der Nutzer das personiq Browser-Plug-In als erste Verfügbare Datenquelle installiert aktiviert hat. Das Plug-in dient zur Sammlung sämtlicher von der Plattform benötigter Daten des Nutzers – nähere Informationen zur Datenerhebung finden Sie in unserer Datenschutzerklärung. Der Nutzer hat für die Aktualität des Plug-Ins zu sorgen, um die Plattform fehlerfrei nutzen zu können.

2 Registrierung

2.1

Um die Funktionen der Plattform nutzen zu können, muss der Nutzer sich auf www.personiq.de registrieren. Durch die Registrierung kommt zwischen Emvolution und dem sich registrierenden Nutzer ein Vertrag nach den Vereinbarungen dieser Nutzungsbedingungen zu Stande. Der Nutzer gibt sein Angebot auf Abschluss des in diesen Nutzungsbedingungen geregelten Nutzungsvertrages mit dem Abschluss der Registrierung ab. Emvolution nimmt nach Validierung der Emailadresse und durch Freischaltung des Kontos dieses Angebot an. Ein Anspruch auf Registrierung besteht jedoch nicht.

2.2

Das durch die Registrierung entstehende Nutzerkonto ist an die jeweilige natürliche Person gebunden und ist nicht übertragbar. Die Registrierung muss persönlich erfolgen und darf nicht durch Dritte vorgenommen werden.

2.3

Um die Registrierung durchzuführen, hat der Nutzer einen Namen und eine auf ihn registrierte E-Mail-Adresse auszufüllen.

2.4

Der Nutzer hat ausschließlich wahre und vollständige Angaben zu machen und diese Daten stets aktuell zu halten.

2.5

Der Nutzer hat bei der Registrierung außerdem ein Passwort zu wählen. Das zu wählende Passwort muss folgende Voraussetzungen erfüllen:

  • Es muss mindestens 8 Zeichen lang sein,
  • Mindestens 1 Großbuchstaben,
  • Mindestens 1 Sonderzeichen beinhalten;
  • Verwendete Zeichen dürfen sich nicht öfter als zweimal hintereinander wiederholen.

Alternativ kann eine Passphrase von mindestens 16 Zeichen gewählt werden.

3 Pflichten des Nutzers

3.1

Der Nutzer ist verpflichtet, seine persönlichen Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und keinem Dritten anzuvertrauen. Die persönlichen Zugangsdaten des Nutzers sind die Daten, die verwendet werden, um diesen zu authentifizieren und Zugang zu seinem Nutzerkonto zu verschaffen („Zugangsdaten“). Der Nutzer ist unter keinen Umständen berechtigt, die Zugangsdaten eines anderen Nutzers zu verwenden.

3.2

Die Plattform beinhaltet Inhalte (Daten, Bilder, Texte, Grafiken, Musikstücke, Töne, Tonabfolgen, Videos, Programme sowie Softwarecodes und sämtliche zum Download zur Verfügung gestellten Inhalte), die markenrechtlich, urheberrechtlich und auf andere Weise zugunsten von Emvolution oder zugunsten Dritter geschützt sind. Soweit wir dies nicht ausdrücklich gestatten, ist der Nutzer nicht berechtigt, die Plattform oder hierüber bereitgestellte Inhalte zu bearbeiten, zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich wiederzugeben, mit ihnen zu werben oder diese jenseits des vertraglich vereinbarten Zwecks zu nutzen. Urheberrechtshinweise und Markenbezeichnungen dürfen nicht verändert, unterdrückt oder beseitigt werden.

3.3

Der Nutzer verpflichtet sich, alle Maßnahmen zu unterlassen, welche die Funktionsweise der Plattform gefährden oder stören, sowie nicht auf Daten zuzugreifen, zu deren Zugang der Nutzer nicht berechtigt ist.

3.4

Dem Nutzer ist jede Form von manipulativen Eingriffen in die Plattform und das Browser-Plug-In untersagt. Der Nutzer ist nicht berechtigt, Maßnahmen, Mechanismen oder Software zu verwenden, die die Funktion und die ordnungsgemäße Funktionsweise stören können. Der Nutzer darf keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der technischen Kapazitäten zur Folge haben können. Es ist dem Nutzer nicht gestattet, Inhalte zu blockieren, zu überschreiben, zu modifizieren oder in sonstiger Weise störend einzugreifen.

3.5

Sämtliche Rechte an den in der Plattform oder dem Plug-In eingesetzten und bereitgestellten Inhalten und Funktionen außerhalb der Nutzung im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen stehen ausschließlich Emvolution zu.

4 Haftung

4.1

Emvolution haftet nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen für Schäden des Nutzers, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten von Emvolution oder ihrer Erfüllungsgehilfen verursacht worden sind sowie für Personenschäden und Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz. Für alle anderen Schäden haftet Emvolution nicht, es sei denn es handelt sich um Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

4.2

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten von Erfüllungsgehilfen von Emvolution.

5 Datenschutz

Für uns spielt der Schutz Ihrer Daten und Ihrer Privatsphäre eine besonders große Rolle. Da sich die Plattform in ihrem Grundwesen um die Transparenz und Kontrolle der jeweiligen eigenen Nutzerdaten und -profile dreht, ist es uns ein Grundbedürfnis, Ihnen vollständige Transparenz und Hilfe im Umgang mit ihren Daten zu geben. Ihr Vertrauen in uns steht dabei an oberster Stelle. Informationen dazu, wie wir ihre personenbezogene Daten genau erheben, nutzen und gegebenenfalls weitergeben, finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

6 Beendigung des Vertragsverhältnisses

6.1

Der Vertrag zur Nutzung der Plattform wird auf unbestimmte Zeit geschlossen, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes geregelt ist. Der Vertrag kann von beiden Parteien jederzeit ordentlich gekündigt werden, soweit keine befristete Laufzeit vereinbart wurde.

6.2

Jede Partei hat das Recht, den Vertrag aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Nutzer in nicht nur unerheblicher Weise gegen Gesetze, die Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen verstößt, es sei denn, er hat den Verstoß nicht zu vertreten.

6.3

Jede Kündigung hat schriftlich zu erfolgen. Kündigungen per E-Mail wahren diese Schriftform.

6.4

Emvolution ist nach längerer Untätigkeit des Nutzers befugt, das Nutzerkonto zu löschen. Untätigkeit ist das Nichteinloggen mit der zum Account gespeicherten Emailadresse und Passwort. Emvolution wird den betroffenen Nutzer per E-Mail über eine bevorstehende Löschung warnen und eine angemessene Zeit zur entsprechenden Aktivität einräumen. Darüber hinaus ist Emvolution nach freiem Ermessen berechtigt, Nutzerkonten nach Vertragsende zu löschen.

7 Sonderbestimmungen im Rahmen der Beta-Phase

Nimmt der Nutzer an einer Beta-Phase teil, gelten die folgenden Sonderbestimmungen:

7.1

Beta-Phasen sind nur einem sehr begrenzten Teilnehmerkreis zugänglich und dienen dem Test der Soft- und Hardware vor der offiziellen Veröffentlichung. Der Nutzer erkennt an, dass die ihm zur Verfügung gestellten Testinhalte höchstvertraulich sich und ausschließlich Emvolution zustehen.

7.2

Mit der Teilnahme an der Beta-Phase stimmt der Nutzer zu, dass Emvolution die ausschließlichen Rechte an allen Kommentaren, Rückmeldungen, Vorschlägen, Ideen, Kritikpunkte und anderen Informationen, die er an Emvolution bei der Durchführung der Beta-Phase offenbart, mitgeteilt oder angeboten werden („Feedback“), erwirbt.

7.3

Der Nutzer räumt Emvolution ferner das Recht ein, das Feedback auf jede vorhandene oder noch entstehende Art und Weise ohne Einschränkungen und ohne Zahlung einer Vergütung an den Nutzer zu verwenden, zu verkaufen, zu bewerben oder sonst wie zu verwerten, soweit dies nicht gegen geltende Gesetze verstößt und dies ohne jedwede Rückschlüsse auf die Identität des Nutzer erfolgt.

7.4

Der Nutzer erkennt an, dass die Beta-Versionen der Plattform und des Plug-Ins in der Beta-Phase dem Test dienen und deshalb keinerlei Eigenschaftszusicherungen, Funktionsgarantien oder ähnliches durch Emvolution abgegeben werden. Des Weiteren erkennt der Nutzer an, dass die Beta-Versionen verschiedene bekannte oder unbekannte Programmfehler enthalten können und eine Benutzung dieser Beta-Versionen auf die eigene Gefahr des Nutzers erfolgt.

8 Schlussbestimmungen

8.1

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Hat der Nutzer als Verbraucher im Zeitpunkt des Vertragsschlusses seinen gewöhnlichen Aufenthaltsort in einem anderen Land innerhalb der Europäischen Union, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften jenes Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.

8.2

Emvolution behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen zu ändern und dem Nutzer per E-Mail die geänderten Bedingungen innerhalb einer angemessenen Frist vor deren Inkrafttreten zukommen lassen.

8.3

Jede Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen ist separat und eigenständig auszulegen. Ist eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen vollständig oder teilweise ungültig oder nicht durchsetzbar, so wird die Wirksamkeit dieser Nutzungsbedingungen im Übrigen dadurch nicht beeinträchtigt. In diesem Fall ist die betreffende Bestimmung lediglich im unbedingt nötigen Umfang zu beschränken oder zu streichen und durch eine gültige Bestimmung zu ersetzen, die dem Zweck dieser Nutzungsbedingungen am ehesten entspricht, so dass die Nutzungsbedingungen im Übrigen davon unberührt und voll wirksam bleiben.

8.4

Die Vertragssprache ist deutsch. Werden Vertragsexemplare oder Teile von ihnen zusätzlich in einer anderen Sprache abgefasst, so gilt bei Unklarheiten oder Abweichungen die deutschsprachige Version.

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